Deutschlands Rüstungsindustrie und Rüstungsexporte

Deutschland ist (Stand 2010) mit 11% Marktanteil der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Nur die USA (30%) und Russland exportieren noch mehr Waffen ins Ausland. Wie hoch sind die Zahlen tatsächlich und was ist noch interessant diesbezüglich?

Was bedeutet Deutsche Rüstungsexporte eigentlich

Der Begriff „Deutsche Rüstungsexporte“ fasst alle Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern aller Konsortien und Unternehmen aus Deutschland in andere Länder zusammen.
Die wichtigsten Kunden der deutschen Rüstungsunternehmen in Sachen Exporte und Ausfuhr waren in der Vergangenheit Länder wie Südafrika, die Türkei und Griechenland. Diese Angaben macht die alle 5 Jahre erscheinende Statistik des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI im Jahre 2009. Hierbei werden allerdings nur schwere Waffen wie Kriegsschiffe, Kampfflugzeuge und Panzer berücksichtigt.

Wie viele Waffen exportiert Deutschland insgesamt

Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2011 beziffert das Gesamtvolumen aller Einzelausfuhrgenehmigungen auf 5,414 Milliarden Euro. Aus Sammelausfuhrgenehmigungen stammen noch einmal 5,38 Milliarden. Erfasst werden im Rüstungsexportbericht von den tatsächlich stattgefunden Ausfuhren nur der Anteil für die Kriegswaffen, der sich auf 1,285 Milliarden beziffern lässt. Mit diesem Gesamtvolumen stellt die Rüstungsindustrie einen erheblichen Zweig des deutschen Handel bzw. der deutschen Wirtschaft dar. Im aktuellen Rüstungsexportbericht von Juni 2014 werden für 2013 Genehmigungen von insgesamt 8,34 Mrd. Euro genannt.

Wer reglementiert die Waffenexporte

In Deutschland existiert das sogenannte Kriegswaffenkontrollgesetz, dass von der Herstellung über Vermittlung und Handel bis zur tatsächlichen Ausfuhr den kompletten Prozess des Waffenexport genau regelt. Als Kriegswaffen werden hierbei beispielsweise nur diejenigen Waffen bezeichnet, die tatsächlich auch zur aktiven Kriegsführung genutzt werden. Unter Rüstungsgüter allgemein fallen aber auch andere Produkte, die zu militärischen Zwecken gebaut werden, wie z.B. Tarnfahrzeuge. Auch die sich in aller Munde befindlichen Aufklärungsdrohnen zählen zu Rüstungsgüter. Zudem ist beispielsweise entscheidend in welcher Politik- und Menschenrechtslage sich das Empfängerland befindet. Trotzdem wurden in der Vergangenheit auch Exporte in Länder wie dem Irak abgewickelt.

Die Linke lehnt übrigens Waffen- bzw. Rüstungsexporte im Gegensatz zum Rest der deutschen Politik strikt ab – egal welcher Art und an wen.

Bild: Linda Dahrmann / pixelio.de

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