Klimaschutz der Vereinten Nationen

Am 23. September, vor Beginn der UN-Hauptversammlung, berief Ban Ki-moon den Sondergipfel zum Klimawandel ein, auf dem Leonardo Di Caprio seine Antrittsrede als Friedensbotschafter mit dem besonderen Einsatz für das Klima hielt. Im Vorfeld wurde bereits bekannt, dass es für die Industriestaaten eng wird, die Ziele der zweiten Verpflichtungsperiode des Protokolls von Kyoto einhalten zu können. Bis zum Ende dieser zweiten Periode, die Dank einer Verlängerung ohnehin erst 2020 ausläuft, bleibt nur mehr wenig Zeit. „Auch wenn die Ambitionen hochgesteckt sind, entscheiden sich die einzelnen Mitgliedsländer doch eher für eine Stärkung der Wirtschaft“, kritisieren Umweltschutzorganisationen.

Warum es für die Einhaltung der Klimarahmenkonvention einen eigenen Gipfel braucht

Am Vortag des Sondergipfels fand in New York die bis dato größte Demonstration für den Klimaschutz statt, an der 300.000 Personen teilnahmen, um auf das Problemkind Klima hinzuweisen. Zwar haben sich die Staaten der Europäischen Union zum Ziel gesetzt, dass bis 2030 die Energieeinsparungen um 30% und die Treibhausemissionen gar um 40% gesenkt werden, aber ob damit wirklich eine internationale Trendwende herbeigeführt werden kann, bezweifeln Kritiker. Der Klimafonds, der die Entwicklungsländer stärken sollte, schüttete zudem bis dato noch keinen Dollar aus. Dabei wäre gerade eine Reduktion der Treibhausgase in den Schwellenländern von besonderer Bedeutung. Ban Ki-moon erhoffte sich zudem vom Sondergipfel weitere Finanzierungszusagen der Industrieländer.
Nachdem der Maßnahmenkatalog der Klimarahmenkonvention (UNFCCC) nicht ausreicht, soll dieser nun auch um weitere Punkte ergänzt und bereits bei der Klimakonferenz der Vereinten Nationen Anfang Dezember in Lima vorgelegt werden. „Der Klimawandel sei eine internationale Angelegenheit“, betont auch der Direktor des UN-Umweltprogramms, Achim Steiner, der großes Potenzial für den Klimaschutz nicht nur in der Politik sieht, sondern bei jedem Einzelnen.

Was tun die Staaten für den Klimaschutz wirklich?

„Eine Vorreiterrolle müssen die USA und China übernehmen“, betont US-Präsident Barack Obama. Gerade China gilt mit seiner rasant wachsenden Industrie als Sorgenkind der Klimaschützer. Aus diesem Grund luden die Vereinten Nationen wohl auch nur die internationalen Regierungsspitzen zu dem Treffen ein, das vordergründig dem Informationsaustausch dient. Fragwürdig erscheint die beanspruchte Führungsrolle von Barack Obama allerdings unter dem Gesichtspunkt, dass das Zusatzprotokoll von Kyoto im Rahmen der UNFCCC von den USA nie ratifiziert wurde. Es bleibt zu hoffen, dass nicht mehrere Staaten, so wie Kanada, vom Abkommen aussteigen.

Treibt Deutschland die Ziele von Kyoto voran oder sind die Ziele der Klimarahmenkonvention doch eher zweitrangig?

Bei den vergangenen Klimakonferenzen hatte Deutschland eine führende Rolle inne und obwohl Deutschland bereits 750 Millionen Euro für den Klimafonds zugesagt hat, dürften die Schwerpunkte Angela Merkels im Moment eher in der Stabilisierung des Euros liegen. Dies ist auch daran erkennbar, dass der industrielle CO2-Ausstoß nach wie vor nicht verringert wurde. Sie blieb dem Sondergipfel in New York außerdem fern und entsandte stattdessen die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon kritisierte dies bereits im Vorfeld und verwehrte der deutschen Vertretung den Zutritt zu den eigentlichen Gipfelgesprächen.

Bild: Katharina Wieland Müller / pixelio.de

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