Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung

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Am Anfang steht das Patent

Seit mehreren Jahren währt der - lange Zeit weltweit ausgetragene - Streit um unzählige behauptete Patentverletzungen zwischen Apple und Samsung. Als die Südkoreaner im Jahre 2010, drei Jahre nach dem Launch des ersten iPhones, das Smartphone Galaxy S auf den Markt brachten waren die Amerikaner empört, denn der Konkurrent hatte ihrer Meinung nach das iPhone schlichtweg abgekupfert. Dennoch gab es anfangs Bestrebungen seitens Apple, die Situation gütlich zu klären: Samsung sollte Lizenzgebühren zahlen und auf die Nutzung charakteristischer iPhone-Technologien verzichten. Vergeblich. Als im März 2012 das Tablet Galaxy Tab. 10.1 auf den Markt kam, das dem iPad 2 verblüffend ähnlich schien, riss dem 2011 verstorbenen Apple-Gründer Steve Jobs der Geduldsfaden; die erste US-Klage gegen den asiatischen Konkurrenten wurde angestrengt. Die Südkoreaner fackelten nicht lange und konterten wegen ähnlicher Vorwürfe mit Prozessen in Europa, Australien und den USA. Beide Parteien warfen und werfen sich gegenseitig vor, Patente des jeweils anderen verletzt zu haben und diesem daher Schadensersatz im mehrstelligen Millionenbereich zu schulden. Das ultimative Ziel beider Hersteller war es, die Produkte des Wettbewerbers verbieten zu lassen, was teilweise auch gelang. So gilt in den USA für bestimmte ältere Galaxy-Modelle ein von der Internationalen Handelskommission der Vereinigten Staaten verhängtes Importverbot. Im September 2014 hatte allerdings das US-Bundesbezirksgericht im kalifornischen San José, das den Patentstreit in der Hauptsache verhandelte, einen Antrag von Apple bezüglich eines Verkaufsverbotes älterer Samsung-Modelle abgelehnt.

Der Patentstreit auf globaler Ebene

Beide Parteien konnten in Europa und anderswo Teilsiege verbuchen, welche aber zumeist nur vorläufige Entscheidungen waren und somit keinen Einfluss auf die weitere Nutzung der angeblich verletzten Patente hatten. Zudem bestand zwischen den bemühten Instanzen oftmals wenig Einigkeit und Entscheidungen wurden regelmäßig von übergeordneten Gerichten kassiert. In einer gemeinsamen Erklärung verkündeten die Konzerne überraschend im August 2014, die internationalen Verfahren außerhalb der USA beenden zu wollen. Zum jetzigen Zeitpunkt, im November 2014, wird der Patentstreit daher nur noch in Nordamerika geführt.

Klageverfahren in den USA

Im Jahre 2012 entschied das oben genannte US-Bundesbezirksgericht, dass Samsung das iPhone sowie das iPad kopiert und als Vorlage für sein Smartphone Galaxy S beziehungsweise Tablet benutzt habe. Apple erhielt nach einer korrigierten Berechnung des Schadensersatzes ein Jahr später 890 Millionen Dollar zugesprochen. Nach dem wegweisenden Sieg ging der Patentstreit im März 2014 in die nächste Runde; der Konzern klagte - abermals in San José – mehr als zwei Milliarden Dollar von Samsung ein, welcher seinerseits einen Schaden in Höhe von sechs Millionen veranschlagte. Im Mai 2014 bekam der iPhone-Hersteller von der Jury rund 120 Millionen Dollar zugesprochen, den Südkoreanern hingegen wurden nur knapp 160.000 Dollar zuerkannt; Letztere kündigten an, gegen das Urteil Berufung einlegen zu wollen. Apple wiederum legte gegen das zurückgewiesene Verkaufsverbot Berufung ein.

Android und Google

Samsung trug im US-Prozess unter anderem vor, dem Konkurrenten ginge es in Wahrheit darum, gegen das kostenlose und meistverbreitete Betriebssystem Android von Google vorzugehen. Dem von vielen Smartphone-Herstellern benutzten Android hatte Steve Jobs seinerzeit explizit den Kampf angesagt. Google hatte den Südkoreanern im zweiten Patentstreit auf amerikanischem Boden denn auch zugesagt, den zu zahlenden Schadensersatz im Falle ihrer Verurteilung wegen der Verletzung bestimmter Patente zum Teil oder ganz zu ersetzen.

Aktueller Stand der Dinge

Es liegt die Vermutung nahe, dass der verbleibende Austragungsort des Rechtsstreits bewusst gewählt wurde, weil amerikanische Gerichtsverfahren die höchsten Schadenssummen hervorbringen. Dennoch scheinen die Marktführer in Sachen Smartphone wieder verstärkt den aktiven Wettbewerb im Visier zu haben, anstatt auf globalem Parkett Unsummen im Rahmen uferloser Patentstreitigkeiten zu vernichten. Die Asiaten machten zuletzt mit Anzeigen von sich reden, in denen das eigene Smartphone Galaxy Note 4 auf die Schippe genommen wird – darin enthalten die unterschwellige Anklage, das iPhone 6 sei keineswegs eine Neuentwicklung, sondern eine bloße Kopie des eigenen XXL-Handys. Die Zeichen stehen also weiterhin auf Sturm. Bild: Lupo / pixelio.de
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